Blog • Ebern • Rentweinsdorf •
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Im Baunachgrund um Ebern

TurmbreitVinatge1500hoch



INTERAKTIV • Er liebt es, 360°-Aufnahmen zu schießen

Marktplatz um Mitternacht

Eingebetteter Tweet via Twitter

Mehr 360°-Aufnahmen bei Instagram 
(ibg, 15.1.2019) 

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VIDEO • Heimatkunde – Roberts Geschichtsreisen

Von Obermerzbach nach Ebern

Eingebettetes Video „Roberts Geschichten Serie3 Franken Bayern Kreis Hassberge Teil 5 von Obermerzbach nach Ebern“, Robert Pietschmann, via Youtube

Robert Pietschmann erzählt auf Youtube „Geschichten aus der „Geschichte“. Grundlage für seine heimatkundlichen Video-Episoden sind Reisen durch Deutschland. 

Für seine Video-„Serie 3“ war er auch in den Altlandkreisen Ebern und Hofheim i.UFr. unterwegs, von Ermershausen nach Pfarrweisach (Serie 3, Teil 4) und von Obermerzbach nach Ebern (Serie 3, Teil 5). 

Das Video informiert unter anderem über den historischen Hintergrund der Obermerzbacher romanischen Kirche und wie verheerend sich die Hussitenkriege (1419 bis 1436) auf Ebern auswirkten. Außerdem wird erklärt, wie die Kratzspuren oder Rillen an der Außenseite der Stadtpfarrkirche entstanden sind. 
(ibg, 11.1.2019) 


Link

Link:  Video – „Von Ermershausen nach Pfarrweisach“

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KOMMENTAR • UPDATE • Amtsblatt ist kein presseähnliches Mitteilungsblatt

Ein Amtsblatt ist keine Zeitung

Smbl-Mittblatt
Symbolbild: ibg

Das neue Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach Amtsblätter nur über Angelegenheiten der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung berichten dürfen, wird wahrscheinlich vielen Bürgermeistern nicht passen. Es ist nämlich in Mode gekommen, verstaubte Amtsblätter mit allerlei buntem Beifang aufzupeppen. 

Und das, was das moderne Amtsblatt in Form eines „Mitteilungsblatts“ hätte bringen dürfen, das steht nie drin, nämlich die Sitzungsprotokolle des Stadt- oder Gemeinderates. 

Stattdessen tauchen da plötzlich „Serviceseiten“ auf, mit Apothekennotdiensten, kirchlichen Nachrichten, Hinweisen auf Sprechtage irgendwelcher nichtstädtischer Behörden oder alte Artikel, die schon freie Mitarbeiter/innen in der ihnen verbundenen Tageszeitung veröffentlicht hatten. 

Das Sahnehäubchen waren sicherlich Beiträge, die Mitarbeiter/innen der Stadt, Stadträte oder der Bürgermeister selbst verfasst hatten. Leider ging es dabei nicht immer um direkte Angelegenheiten der Stadtverwaltung. Da war viel Platz für Informationen, worüber eigentlich die Presse fundiert berichten sollte. Auch kommunalpolitische Ansichten ließen sich bequem und kostenlos per Mitteilungsblatt an alle Haushalte verteilen. 

Dem hat der der Bundesgerichtshof Ende Dezember 2018 einen Riegel vorgeschoben. Betroffen dürften nicht nur die Druckexemplare, sondern der gesamte Internetauftritt einer Kommune sein. 

Das mögen zwar auch viele Leser/innen bedauern. Aber wenn die bisherige Praxis beibehalten worden wäre, dann hätte das dazu geführt, dass die Auflagenzahlen der Tageszeitungen noch schneller weiter gesunken wären als sie es ohnehin schon tun. Dabei ist eine unabhängige und kritische Zeitung elementar wichtig für Demokratie und Gewaltenteilung. 

Die Verleger und Redakteure der Heimatzeitungen haben aber keinen Grund, sich nun zurückzulehnen. Denn das Urteil des Bundesgerichtshofs ist auch ein Fingerzeig an die Lokalpresse. „Staatsferne“, auch in kommunalen Belangen, das war das, was dem Bundesgerichtshof wichtig war. Diese Staatsferne muss jeden Tag aufs neue verteidigt und bewiesen werden. 

Nicht immer konnten bzw. können die Leser/innen den Eindruck haben, dass ihre hiesigen Heimatzeitungen so unabhängig berichten, wie die Blätter es gerne in ihren Untertiteln vor sich hertragen. Man denke nur an die oft einseitige Berichterstattung zum Bürgerbegehren „Rückabwicklung der Sparkassenfusion“ oder an weichgespülte (wenn nicht gar diskret beiseite gelassenen) Meinungen – im Vergleich zu Facebook – bei der öffentlichen Diskussion um die Einführung der Gelben Tonne. 


Weiter wie bisher? 

Nichtsdestotrotz erschien das „Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Ebern“ (offizieller Titel) am 11.1.2019 in gewohnter Form – mit redaktionell gestalteten Nachrichten aus dem gesellschaftlichen Leben (z.B. VHS-Programm, „Frauenunion besucht die AWO“ oder „SPD-Ortsverein unterstützt ein Volksbegehren“ usw.). 

Laut Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 20.12.2018 ist „eine Kommune nicht berechtigt (…), ein kommunales Amtsblatt kostenlos im gesamten Stadtgebiet verteilen zu lassen, wenn dieses presseähnlich aufgemacht ist und redaktionelle Beiträge enthält, die das Gebot der ‚Staatsferne der Presse‘ verletzen.“ 

Möglicherweise wähnt man sich – oder ist man – in Ebern auf der sicheren Seite, weil im Impressum des „Mitteilungsblatts der Verwaltungsgemeinschaft Ebern“ ein Forchheimer Verlag als Herausgeber angegeben ist und sich als Verantwortlicher „für den sonstigen redaktionellen Inhalt und den Anzeigenteil“ erklärt. Lediglich für den amtlichen Teil zeichnet der VG-Vorsitzende und erste Bürgermeister verantwortlich. 

Was trotzdem irritiert ist, dass ein privater Verlag ein Blatt mit dem Titel „Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Ebern“ herausgibt und dass die Trennung von redaktionellem Teil und amtlichem Teil nicht immer eindeutig zu erkennen ist. Zum Beispiel, wenn der Bürgermeister schreibt und seine Texte mit dem Autorenkürzel „jh“ kennzeichnet. Außerdem erwartet man eigentlich keine Parteinachrichten in einem „Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft“. 

Als Fazit könnte man festhalten: Eine Publikation, die einen amtlich klingenden Titel wie „Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft“ führt, hat die Aufgabe, sachlich, neutral und ausgewogen zu berichten. Den Transport von offenen oder verdeckten politischen Meinungen sollten aber andere Kanäle mit nichtamtlicher Aufmachung übernehmen. 
(ibg, 9.1.2019, aktualisiert 11.1.2019) 

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HEIMATKRIMI • Ein Autor, ein Buch, eine Stadt und noch mehr

Verbrechen kennt keine Heimat

Smbl-Fenster-Baeume
Symbolbild: ibg

Ein Heimatkrimi oder Thriller wäre doch schön. Wenn er in Ebern spielt, so wie es Heimatkrimis gibt, die sich in Bamberg, Coburg und wer weiß wo sonst noch zutragen. Schon nach wenigen Klicks und mit etwas kriminalistischem Spürsinn kann der geübte Google-Nutzer die richtige Fährte aufnehmen. Als Suchmaschinen-Detektiv muss er nur die passende Frage stellen: 

Was haben Ebern, Jessen, Zwiesel, Landsberg am Lech, Eckernförde, Mindelheim, Luzern und Erfurt-Nord und viele andere Städte gemeinsam? – Jawoll, sie sind Schauplatz eines (!) Krimis. Und zwar immer des gleichen. Der heißt „Tod in X“. So ähnlich wie bei Thomas Manns Novelle „Der Tod in Venedig“. Dabei spielt das X in der Titelversion ohne Artikel die Rolle des Platzhalters für verschiedene Orte des Verbrechens. Also Tod in Ebern, in Jessen, in Zwiesel usw. 

Jessen liegt übrigens bei Wittenberg in Sachsen-Anhalt, hat 14.000 Einwohner und einen „Heimatkrimi“. Obwohl Jessen doppelt so groß wie Ebern ist, muss sich die Stadt das Buch samt Cover mit Ebern teilen, bis auf den Namen halt. 

Aber das sollte die Freude über ein eigenes Buch nicht trüben. Und so freute sich die Mitteldeutsche Zeitung am 17.10.2015: „Krimi von Richard Keen, Thriller spielt in Jessen“. Möglicherweise wussten dort nicht alle sofort, wie variabel der Schauplatz in einem Thriller sein kann. Vielleicht macht gerade das den Unterschied zwischen einem Krimi und einem Thriller aus. 
(ibg, 3.1.2019) 

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WEIHNACHTEN 2018 • Frohes Fest und ein gutes neues Jahr!

Fröhliche Weihnachten!

Animation: ibg

Youtube-Link

Youtube:  Video – „Chris Rea – Driving Home For Christmas“

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VIDEO • „hugostravels“ filmte im November 2018 die Eberner Innenstadt

Motorenlärm in Ebern

Eingebettetes Video „D: Ebern. Unterfranken. Eindrücke aus der Stadtmitte. November 2018“, hugostravels, via Youtube

Bilder einer Stadt – hier ohne Musik und mit viel Autolärm 162
(ibg, 12.12.2018)

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TECHNOPOPULISMUS • Sprachlabore in den 70er-Jahren

„Digitalisierung“ damals

Language Laboratory Huaihua College West Campus
Symbolbild: Sprachlabor, „Language Laboratory Huaihua College West Campus“, Teacher McKinley, Lizenz: CC0 1.0, via Wikimedia Commons

Sie waren eine Modeerscheinung und gehörten zu einer pädagogischen Welle, die in den 70er-Jahren aus den USA sogar bis nach Ebern schwappte: Sprachlabore. In ihnen sollten die Schüler/innen zeitgleich Vokabeln, Grammatik und Aussprache in ihrer gewählten Fremdsprache üben. 

Programmierter Unterricht hieß das damals, was man uns Schülern aber nicht mitteilte. Heute würde man analog dazu von Digitalisierung reden, nur dass die entsprechende Technik früher eben nicht digital, sondern analog funktionierte. 

Nach meiner Erinnerung gab es an unserer Schule zwei Sprachlabore, wobei eigentlich nur eins davon einigermaßen mit der allernotwendigsten Technik ausgestattet war. Tja, die Technik. An das besser ausgestattete Sprachlabor kann ich mich leichter erinnern. 

Dort gab es schmale Arbeitspulte, die in Reihen hintereinander aufgestellt waren. An jedem Arbeitstisch lag ein Kopfhörer, vorne ein paar kleine Hebelchen in den Tisch eingelassen, vielleicht auch ein paar Lämpchen. Ich denke, auf grünem Untergrund. Die meisten Schalter waren einfach so da, man konnte sie hin-, her- und umlegen, ohne dass dies irgendetwas bewirkt hätte. 

Weil den Schülerpulten schallabsorbierende Zwischenwändchen fehlten, war an zeitgleiche Sprachübungen der ganzen Klasse freilich nicht zu denken. Stattdessen spielte uns die Lehrerin englische Textaufnahmen von einer Kassette vor, wohlgemerkt über die Kopfhörer. Deren Lautstärke ließ sich sogar regulieren, allerdings nur von still bis kaum zu hören. Damit hatte sich das Anwendungsspektrum des Sprachlabors dann auch schon erschöpft. 

Ob es die Sprachlabore dort heute noch gibt, kann ich nicht sagen. Aber wenn das Eberner Gymnasium einmal abgerissen wird, dann würde das Sprachlabor es verdienen, ins Heimatmuseum zu kommen. Als Denkmal für vollmundige Didaktikversprechen, Techniklobpreisungen und Technikgläubigkeit, nicht nur auf dem Lande. 
(ibg, 5.12.2018)

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THEATER SCHLOSS MASSBACH • Max Frisch im Valeo-Saal

„Biedermann und die Brandstifter“

ETH-BIB-Max Frisch-Com C20-015-023-002
Bild (unverändert): „Max Frisch“, ca. 1974, Comet Photo AG (Zürich),
Lizenz: CC BY-SA 4.0, Sammlung ETH-Bibliothek, via Wikimedia Commons


Das Theater Schloss Maßbach bringt am Dienstag, 12. Februar 2019, im Eberner Valeo-Saal das Drama „Biedermann und die Brandstifter“ des Schweizer Schriftstellers Max Frisch auf die Bühne. Das Stück trägt den Untertitel „Ein Lehrstück ohne Lehre“. Spielbeginn ist um 19:30 Uhr. 

Max Frisch zeigt in seiner politischen Parabel die biedermännische Wehrlosigkeit gegenüber Verbrechern, die von Anfang an offenlegen, was sie wirklich im Schilde führen. 

Die Protagonisten des Stücks sind Haarwasserfabrikant Gottlieb Biedermann, seine Frau Babette, Dienstmädchen Anna, Ex-Ringer Josef Schmitz, Ex-Kellner Wilhelm Maria Eisenring, Dr. phil., Witwe Knechtling, ein Polizist und der Chor der Feuerwehr. 

Die Uraufführung war am 29. März 1958 am Schauspielhaus Zürich. Die Hauptrollen spielten damals Gustav Knuth, Ernst Schröder und Boy Gobert. 
(ibg, 28.11.2018)

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KULTUR • Große Pläne für das kleine Schloss

Musik auf Schloss Weißenbrunn

Weißenbrunn-Schloß
Bild (unverändert): „Weißenbrunn-Schloß“, Foto: Störfix,
Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons


Im kleinen Schloß Weißenbrunn bei Ebern soll eine „Kultur- und Musikstätte von internationalem Rang“ entstehen. So ist es einer Stellenanzeige vom 5. November 2018 auf dem Karriereportal „Xing“ zu entnehmen. 

In der Stellenausschreibung (nach einem/-r Kulturmanager/in) wird unter anderem auch der konzipierte Neubau eines Konzerthauses mit Hotel und Gastronomie erwähnt. 

Am 17. und 18. November 2018 startet im schon fertiggestellten Musiksalon eine erste Konzertreihe. Zu hören sind Werke von Joseph Haydn und Zeitgenossen. 
(ibg, 9.11.2018)

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ANIMATION • So soll das neue Gymnasium in Ebern aussehen

Modell des neuen Gymnasiums

Eingebettetes Video (Main-Post): Animation BaurConsult, Bearbeitung Christian Licha,
via Facebook (Ton einschalten!)


Im Frühling 2019 soll mit dem kompletten Neubau des Eberner Friedrich-Rückert-Gymnasiums begonnen werden. Zuvor muss noch das ehemalige Hausmeister-Haus abgerissen werden. Wie das neue Gymnasium aussehen soll, zeigt diese Video-Animation. 

Auf der Webseite des für den Bau verantwortlichen Architektur- und Ingenieurbüros BaurConsult ist zu lesen, dass der Neubau in zwei Bauabschnitten erfolgen wird. Im ersten Abschnitt wird zunächst der größere Gebäudeteil neben dem noch bestehenden alten Gymnasium errichtet. 

Nach dem Abbruch des alten Schulgebäudes kommt schließlich der zweite, kleinere Teil hinzu. Die Außenwände werden aus Mauerwerk bestehen, und über der Pausenhalle soll sich als Dach eine leichte Stahlkonstruktion spannen. Das Gebäude insgesamt erhält – wie schon der Vorgängerbau – ein Flachdach, das beim alten Gymnasium immer wieder für Wasserflecken an den Decken und aufgestellte Eimer in den Klassenräumen sorgte. 

Betrachtet man das Video, dann stellt sich zudem die Frage: Wie wurde angesichts der offenen Galerien über der Aula der Brandschutz verwirklicht bzw. im Vergleich zum alten Haus verbessert? 

Immerhin musste das bisher bestehende, ebenfalls offene Bauprinzip des alten Gymnasiums u.a. als Argument für den Totalabriss herhalten. 

Das alte Gymnasium stammt aus den 70er-Jahren. Dass Ebern damals ein Gymnasium bekommen hatte, war noch einem Beschluss des damaligen Eberner Kreistags aus dem Jahr 1969 zu verdanken. 1987 wurde die Schule auf den Namen „Friedrich-Rückert-Gymnasium“ getauft. Den gelben Farbanstrich hatte man erst später auf den Sichtbeton im Rahmen von Sanierungsarbeiten aufgetragen. 
(ibg, 25.10.2018)

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WAHL 2018 • Ja oder Nein: Trauerspiel um Wahllokale im Eberner Westen?

Geringere Wahlbeteiligung?

W-Jesserndorf-Ergebnis-18
W-Bruenn-Ergebnis-18
Grafiken: ibg
Datenquelle Jesserndorf: Landratsamt Haßberge,
Datenquelle Brünn: Landratsamt Haßberge


Wie haben eigentlich die Bürger/innen in den Stimmbezirken Jesserndorf und Brünn bei der Bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober 2018 abgestimmt? 

Wie die Zeitungen berichtet hatten, gab es dieses Jahr für die Stadtteile Bramberg und Bischwind a.R. keine eigenen Stimmbezirke – und damit auch keine eigenen Wahllokale mehr. Die Bramberger sollten in Jesserndorf und die Bischwinder in Brünn wählen. 

Laut damaliger Zeitungsmeldung wollten aber betroffene Bürger/innen aus Protest gegen die Schließung der Wahllokale nicht zur Urne gehen. Die Bürger-Proteste waren auf taube Ohren gestoßen. Vielleicht zeigen nun die Wahlergebnisse, dass viele Bürger/innen tatsächlich nicht zur Wahl gegangen waren? 

Und siehe da: Im Stimmbezirk Jesserndorf (zu dem nun Bramberg gehört) haben von 404 Wahlberechtigten nur 163 ihre Stimmen (im Wahllokal) abgegeben. Im Stimmbezirk Brünn (mit einverleibtem Bischwind) gab es nur 118 Wähler/innen (vor Ort) bei 402 Stimmberechtigten. 

Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass in Ebern auch drei Briefwahlbezirke gebildet worden waren. Briefwähler werden separat erfasst und tauchen in den lokalen Stimmbezirken bzw. Wahllokalen nicht als Wähler/innen auf. Es könnte deshalb einfach die Zahl der Briefwähler/innen entsprechend größer gewesen sein. 

Zudem weiß man nicht, aus welchen Orten Nichtwähler kamen, aber dass die Wahlbeteiligung in den Stimmbezirken Jesserndorf und Brünn unter dem Eberner Durchschnitt von 74,79 Prozent gelegen haben könnte, kann aus Sicht eines Beobachters auch nicht ausgeschlossen werden. Weil das eben den veröffentlichten Statistiken nicht entnommen werden kann, wäre es nützlich, wenn da die Verantwortlichen nachhaken würden. 

Die SPD (der Bürgermeister gehört dieser Partei an) hat im Stimmbezirk Jesserndorf jedenfalls so wenig Stimmen eingefahren, dass ihr Ergebnis unter den „Sonstigen“ Parteien verschwindet. Im Stimmbezirk Brünn brachte sie es noch auf schwindsüchtige 5,9 Prozent. 

Verfolgt man die politischen Diskussionen und Wahlanalysen in den Medien, dann wird man festhalten dürfen: Wer Wahlen gewinnen will, der muss sich um seine Bürger/innen und deren Anliegen kümmern. Die Freien Wähler auf Landesebene haben es übrigens vorgemacht. 
(ibg, 16.10.2018)

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WAHLRECHT • Bramberg und Bischwind a.R.

Verordnet: Wahl in anderem Lokal

Smbl-Hammer
Symbolbild: ibg

140 wahlberechtigte Bramberger/innen und 180 wahlberechtigte Bischwinder/innen sollen am 14. Oktober 2018 zur Landtagswahl ohne eigenes Wahllokal auskommen und ihre Stimmen woanders abgeben.

Die Bramberger müssten zum Wählen nach Jesserndorf und die Bischwinder nach Brünn. Laut infranken.de vom 2. Oktober 2018 dürften die betroffenen Einwohner/innen nicht besonders erfreut sein. 

Interessant ist, wie die zuständigen Behörden argumentieren: So müssten dem Zeitungsbericht nach 

„Stimmbezirke (…) zusammengefasst werden, wenn sie eine bestimmte Wählerzahl nicht mehr erreichen.“ 

Rechtlicher Hintergrund seien das „Landeswahlgesetz und die Landeswahlordnung“. In diesem Zusammenhang wird das Landratsamt Haßberge zitiert, das mitgeteilt habe, dass 

„die Zahl der zu erwartenden Wähler je Stimmbezirk (…) nicht wesentlich unter 50 Wählern (im Wahllokal) liegen sollte“. 

So würde angeblich der „Gesetzgeber“ davon ausgehen, dass das Wahlgeheimnis verletzt werden könnte, wenn zu wenig Stimmen abgegeben werden. Eine Aussage, die die Behörden an einem konkreten Beispiel deutlich machen müssten. 

Sehen wir uns die Aussage näher an: Der „Gesetzgeber“ ist in diesem Fall der Bayerische Landtag, der das Landeswahlgesetz verabschiedet hatte. Dort heißt es in Artikel 92: 

Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr erlässt durch Rechtsverordnung die zum Vollzug dieses Gesetzes erforderlichen Vorschriften. Es trifft darin insbesondere Bestimmungen über (…) die Bildung der Stimmbezirke (…)

Das hat das Staatsministerium des Inneren getan, indem es die Landeswahlordnung erlassen hat. Allerdings: Das Innenministerium ist Teil der Staatsregierung, nicht des Gesetzgebers. Der ist bekanntlich der Landtag.

In § 10 der Landeswahlordnung wiederum ist bestimmt: 

1) Gemeinden mit nicht mehr als 2.500 Stimmberechtigten bilden in der Regel einen Stimmbezirk. Größere Gemeinden werden in mehrere Stimmbezirke eingeteilt. Die Gemeinde bestimmt, welche Stimmbezirke gebildet werden.

2) Die Stimmbezirke sollen nach den örtlichen Verhältnissen so abgegrenzt werden, dass allen Stimmberechtigten die Teilnahme an der Abstimmung möglichst erleichtert wird. Kein Stimmbezirk soll mehr als 2.500 Stimmberechtigte umfassen. Die Zahl der Stimmberechtigten eines Stimmbezirks darf nicht so gering sein, dass erkennbar wird, wie einzelne Stimmberechtigte abgestimmt haben. (…)

Halten wir fest: Weder das bayerische Landeswahlgesetz noch die Landeswahlordnung wissen konkret, „dass die Zahl der zu erwartenden Wähler je Stimmbezirk nicht wesentlich unter 50 Wählern (im Wahllokal) liegen sollte“.

Bleibt die Frage: Woher „wissen“ es dann das Landratsamt und die Stadt? Übrig bleibt die Möglichkeit einer Durchführungsvorschrift oder -anordnung (die eben auch auf Interpretationsspielräumen beruht), wahrscheinlich vom bayerischen Innenministerium erlassen. 

Zurück zur Landeswahlordnung des Innenministeriums: Laut § 11 können übrigens sogar „Sonderstimmbezirke“ eingerichtet werden – die womöglich (gleiche) Größenordnungen wie in Bramberg oder Bischwind haben könnten. Nur, wie wird dort das Wahlgeheimnis sichergestellt? 

Für Krankenhäuser, Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime, Erholungsheime und gleichartige Einrichtungen mit einer größeren Anzahl von Stimmberechtigten, die keinen Abstimmungsraum außerhalb der Einrichtung aufsuchen können, soll die Gemeinde bei entsprechendem Bedürfnis Sonderstimmbezirke zur Stimmabgabe für Wahlscheininhaber bilden. 

Mehrere Einrichtungen können zu einem Sonderstimmbezirk zusammengefasst werden. 

Es geht sogar noch kleiner, siehe § 51 Landeswahlordnung: 

1) Die Gemeinde soll bei entsprechendem Bedürfnis und soweit möglich im Benehmen mit der Leitung eines kleineren Krankenhauses, eines kleineren Alten- oder Pflegeheims oder eines Klosters zulassen, dass dort anwesende Stimmberechtigte, die einen gültigen Wahlschein haben, vor einem beweglichen Wahlvorstand abstimmen. 

2) Die Gemeinde vereinbart mit der Leitung der Einrichtung die Zeit der Stimmabgabe innerhalb der allgemeinen Abstimmungszeit. (…) 

3) Der bewegliche Wahlvorstand begibt sich mit einer verschlossenen Wahlurne und mit Stimmzetteln in die Einrichtung (…) 

Apropos Kosten, von denen im Zeitungsbeitrag auch die Rede war – zu denen legt Artikel 17 Landeswahlgesetz fest: 

Der Freistaat Bayern erstattet den Gemeinden und den Verwaltungsgemeinschaften die durch die Abstimmung veranlassten notwendigen Ausgaben durch einen festen Betrag je stimmberechtigte Person. 

Nun sollte wenigstens die (offensichtlich der Öffentlichkeit unbekannte) Durchführungsvorschrift („die mit den 50 Wählern“) seitens der offiziellen Stellen näher vorgestellt werden, und wenn das Gespräch mit den Bürgern und Bürgervertretern gesucht würde, dann wäre das sicherlich auch nicht verkehrt. 
(ibg, 3.10.2018)

Gesetzesquellen 
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GLOSSE • „Gute Ideen“ für den öffentlichen Personen-Nahverkehr

Mitfahrbank statt Stundentakt

Smbl-Mitfahrbank CC0PxB
Symbolbild Mitfahrbank: „Sedna, Arizona ...“, kikkuru0606, Lizenz: CC0, Quelle: Pixabay.com
Navi: „Sie haben Ihr Ziel nicht erreicht!“


Es hat schon etwas leicht Karnevaleskes, wenn der Landkreis Haßberge auf die Suche nach „Schwachstellen“ im öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) geht und dazu ein Beratungsinstitut für Infrastruktur und Gesundheitsfragen engagiert (infranken.de, 26.9.2018). 

Eigentlich sollte man denken, dass jeder weiß, wie öffentlicher Nahverkehr funktioniert. Nämlich so, dass ein Stundentakt eingerichtet wird. So wie das andere Landkreise tun, besonders in den neuen Bundesländern. 

Ebern-Grundschule-Busplan
Kein Einzelfall: Der Busfahrplan an der Eberner Haltestelle „Grundschule“ ist so klein gedruckt, dass man ihn auch mit Brille nicht lesen kann. Eine Beleuchtung wäre ebenfalls kein Luxus, wenn der Plan schon an der Stromquelle Laternenmast hängt. – Warum nur bleiben die Fahrgäste weg?

Im Landkreis Haßberge braucht man dazu Regionalkonferenzen. Zu denen kommt dann keiner, wie in Ebern geschehen. Die Lokalpolitiker bleiben dort mit den teuren Beratern unter sich. 

Aber wer weiß, vielleicht ist das gerade so gewollt. Man stelle sich vor, es kämen echte Leute und äußerten ihre Wünsche. Die würden dann sagen, der Bahnverkehr nach Bamberg muss weiter beschleunigt und gestärkt werden. Zubringerbusse aus den umliegenden Ortschaften sollten den Bahnhof in Ebern ansteuern. 

Da würde so manch zaudernder Politiker erbleichen. Anderen, den cholerischen, wiederum würde es die Zornesröte ins Gesicht treiben. Sie würden behaupten, das sei alles nicht realistisch und nicht bezahlbar. Der Landkreis Haßberge hat es nämlich nicht so dick. Genau genommen hat er so gut wie gar nichts. 

Das wussten aber die potentiellen Teilnehmer der ÖPNV-Regionalkonferenz und blieben deshalb vorsichtshalber zu Hause. 

Weil keiner erschienen war, hat die Politik nun freie Hand, das kostengünstigste Mobilitätskonzept zu erstellen. 

Das wären dann die Bürgerbusse, bei deren Betreibern man sich drei Werktage vor der geplanten Mitfahrt schriftlich anmelden muss. 

Und die berühmten Mitfahrbänke, die zwar selber nicht fahren können, denen man aber seinen Fahrtwunsch auf einem Zettel zwischen die Banklatten steckt. Dann schließt man die Augen und stellt sich vor, man wäre am Ziel angekommen. So funktioniert ÖPNV heute – allerdings nur im Landkreis Haßberge.
(ibg, 27.9.2018)

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LANDTAGSWAHL • Wofür Steffen Vogel (nicht) eingetreten ist

Wirklich weiter so?

WahlPla-CS-18-Vog
Abgebildet: Wahlplakat 2018

Abstimmung im Bayerischen LandtagDatum  Wie abgestimmt?
Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz15.5.2018  dagegen
Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes15.5.2018  dafür
Mehrgenerationenhäuser fördern10.4.2018  dagegen
Planungssicherheit für die Beschäftigten bayerischer Kitas10.4.2018  dagegen
Befristungswesen für Lehrkräfte beenden10.4.2018  dagegen
Bayerisches Psychosoziales Notfallversorgungsgesetz22.2.2018  dagegen
Klimaschutz in der Bayerischen Verfassung verankern22.2.2018  dagegen
Sonderprogramm für kleine Tourismusbetriebe7.2.2018  dagegen
Personalkapazitäten für Feuerwehrschulen erhöhen7.2.2018  dagegen
Personalsituation in Frauenhäusern verbessern7.2.2018  dagegen
Einhaltung technischer Vorschriften im Atomkraftwerk Gundremmingen30.1.2018  dagegen
Bildungsqualität erhöhen25.1.2018  dagegen
Beitragsbescheide für Straßenausbaubeiträge nicht länger erlassen25.1.2018  dafür
Anhebung staatlicher Förderung für bayerische Kitas7.12.2017  dagegen
Nationaler Ausstieg aus der Glyphosat-Anwendung29.11.2017  dagegen
Kostenfreiheit für Eintragungen im Vereinsregister für gemeinnützige Vereine14.11.2017  nicht btlgt.
Antrag zum Problem der multiresistenten Erreger19.7.2017  dagegen
Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verfolgten29.3.2017  dagegen
AKW Gundremmingen stilllegen9.3.2017  dagegen
Reichsbürger und Rechtsextreme entwaffnen30.11.2016  dagegen
Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt10.11.2016  dagegen

(ibg, 21.9.2018)   Quelle: Abgeordnetenwatch.de

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EBERN • Hingucker am Eberner Angerbach

Gänse am Anger: Gänseanger!

Ebern-Angerbach-Gaense
Abgebildet: Gänse am Auslass des verrohrten Angerbaches

Aus historischer Sicht war ein Anger eine Grünfläche, ein Platz, der von allen Bewohnern eines Ortes benutzt werden konnte. So konnte man seine Wäsche zum Bleichen auslegen, sein (Klein-)Vieh weiden lassen oder den Platz als Veranstaltungsort für Feste nutzen.

Meist gab es am Anger einen Teich oder einen Bachlauf. In Ebern gibt es noch heute den Angerbach, außerdem erinnert die Angerstraße an den früheren Anger.

Das Bamberger Tagblatt vom 22. März 1868 erwähnte einen „Sieganger“ in Ebern, der vielleicht im Zuge des Deutschen Krieges von 1866 so benannt worden sein könnte. Allerdings erlitt Bayern mit dem verbündeten Österreich eine Niederlage gegen Preußen, wovon das Gefecht am 10. Juli 1866 bei Kissingen gegen die preußische Armee zeugte. Entschieden war der Krieg aber schon vorher, am 3. Juli 1866 in der Schlacht bei Königgrätz.

Möglich ist aber auch, dass das Bamberger Tagblatt fälschlich „Sieganger“ statt „Siechanger“ schrieb, denn der Siechanger gehörte einst den Rotenhans und befand sich im Bereich des heutigen Valeo-Werks.
(ibg, 20.9.2018)

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POLIT-KABARETT • Kalkofes Mattscheibe knöpft sich Dorothee Bär vor

„Aushängeschild“ wird verladen

Eingebettetes Video: Kalkofes Mattscheibe, via Facebook (Ton einschalten!)

Abstimmung im BundestagDatum  Wie abgestimmt?
Verschärfung der Mietpreisbremse7.6.2018  dagegen
Diätenanpassung der Abgeordneten13.12.2017  dafür
Abschaffung der sachgrundlosen Befristung23.6.2017  nicht btlgt.
Schaffung einer zentralen Gesellschaft für Autobahnen und Bundesstraßen1.6.2017  dafür
Verbot von unkonventionellem Fracking24.6.2016  nicht btlgt.
Höhere Regionalisierungsmittel für den Bahnverkehr12.5.2016  nicht btlgt.
Grundsätzliches Fracking-Verbot28.4.2016  dagegen
Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen13.4.2016  nicht btlgt.
Neuzulassung von Glyphosat verhindern25.2.2016  dagegen
Umsetzung Aktionsprogramm Klimaschutz 20203.12.2015  nicht btlgt.
Neubausubventionen für Atomkraftwerke in der EU verhindern2.7.2015  dagegen
Rückwirkende Erhöhung von Kinderfreibetrag und Kindergeld18.6.2015  nicht btlgt.
Private- und kommunale Holzvermarktung auf Landesebene erlauben26.3.2015  dagegen
Kennzeichnungspflicht von Gen-Honig13.3.2014  dagegen
Diätenerhöhung 201421.2.2014  dafür

Quelle: Abgeordnetenwatch.de

Wer äußerte sich am häufigsten zur Digitalisierung? 

Laut einer Analyse der WBS-Gruppe äußerten sich FDP-Politiker/innen am häufigsten zum Thema Digitalisierung. CSU-Politiker/innen sprachen am seltensten darüber, obwohl die Partei Dorothee Bär als Staatsministerin für Digitalisierung stellt. Die WBS-Gruppe hatte nach eigenen Angaben alle Parlamentsdokumente und alle Social-Media-Beiträge der Bundestagsabgeordneten zum Stichwort „Digitalisierung“ unter die Lupe genommen.

(ibg, 17.8.2018, aktualisiert 22.8.2018)

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FREIBAD EBERN • Voraussichtlich 7 Millionen Sanierungskosten?

Millionen, die (noch) keiner hat

Eingebettete Karte: Google Maps; Sanierungskosten der Schwimmbäder in Unterfranken

Ein Thema, das schon seit einiger Zeit durch die Zeitungen gereicht wird: Viele Schwimmbäder sind marode und müssten aufwändig saniert werden. Gelingt es nicht, die Gelder dafür aufzutreiben, droht die Schließung. Zwar konnte für etliche Hallenbäder eine Lösung gefunden werden (wie zuletzt der Hallenbad-Neubau in Ebern), aber für Freibäder sprudeln (noch) keine Geldquellen.

Auf der Karte oben sind unterfränkische Bäder eingezeichnet, rot markierte stehen unter Umständen vor der Schließung. Klickt man in der Karte auf ein Schwimmbad-Symbol, dann tauchen die voraussichtlichen Sanierungskosten des betreffenden Bades auf. Für Ebern sollen das 7 Millionen Euro sein – allerdings verrät die eingebettete Google-Karte leider nicht, wer diese Summe auf welcher Grundlage geschätzt hat.

Das Eberner städtische Freibad ist zwar noch nicht akut betroffen, aber weil der Zahn der Zeit unaufhörlich weiter an Technik und Bauten nagt, wird die Stadt in den nächsten Jahren an einer Generalsanierung kaum vorbeikommen können.
(ibg, 14.8.2018)

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WASSERQUALITÄT • Kein EU-Badegewässer

Schwimmen im Weißfichtensee?

Ebern-Weissfichtensee-Baden
Abgebildet: Hund beim Baden im Weißfichtensee

Im Weißfichtensee baden nicht nur Hunde, sondern öfters auch Menschen, Erwachsene wie Kinder. Doch wie sieht es eigentlich mit der Wasserqualität aus? Wird sie regelmäßig durch das Gesundheitsamt des Landkreises Haßberge untersucht? Die Webseite des Landkreises erklärt: 

EU-Badegewässer zählen zu den Badestellen, die einer besonderen Überwachung nach den Vorgaben der europäischen Union unterliegen. Die Wasserqualität wird durch das Gesundheitsamt … regelmäßig überprüft.“ 

Kein EU-Badegewässer

In der anschließenden Aufzählung der EU-Badegewässer kommt aber der Weißfichtensee auf der Webseite gar nicht vor – anders als etwa der vergleichbare Seidenhäuser See bei Altershausen. Also kein EU-Badegewässer und keine Kontrolle der Wasserqualität am Weißfichtensee?

Wo doch der See touristisch beworben wird, zum Beispiel auf der Webseite Haßberge-Tourismus.de oder im Internetauftritt des Naturparks Haßberge.

Zu denken geben auch diverse Pressemeldungen, die immer mal wieder das Thema „multiresistente Keime“ thematisieren und sorgenvoll fragen: „Gefahr für Badegäste?“ Hatte doch die Sauerländer Bürgerliste zum Beispiel erst im Juni 2018 einen Antrag in den Kreistag des Hochsauerlandkreises eingebracht:

„Die Kreisverwaltung wird beauftragt eine umgehende, vollständige und transparente Überprüfung der Badeseen/Talsperren im Hochsauerlandkreis auf multiresistente Keime durchzuführen und diese Daten zu veröffentlichen.“ 

Den Gästen am Weißfichtensee wäre schon mit der einfachen Information geholfen, ob die Wasserqualität unbedenklich ist oder nicht. Die Farbe des Sees jedenfalls schreckt oft genug vom Baden ab.
(ibg, 6.8.2018)

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GESCHICHTE • 1863 Unglück in Neuses am Raueneck

Das Löschunglück von 1863

Handdruckspritze Obercunewalde
Symbolbild: „Handdruckspritze Obercunewalde“, Baujahr 1882, TMg, Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE, via Wikimedia Commons

Der folgende Text (mit originaler Rechtschreibweise) stammt wörtlich aus der Augsburger Postzeitung vom 12. September 1863:

„(Unglücksfall.) Unlängst äscherte ein Brand in Neuses, Ldg. Ebern, eine Scheune ein. Nachts gab es wieder Feuerlärm auf der Brandstätte. Diese schloß einen Brunnen ein, in welchen glimmende Balken gefallen waren.

Ein junger Mensch aus einem nahe gelegenen Dorfe stürzte beim Löschen in diesen Brunnen. Ein Ortsnachbar stieg auf einer Leiter nach, um ihn zu holen; er fand ihn schon betäubt; doch bald gab auch er kein Lebenszeichen mehr von sich. Nun stieg des Letzteren erwachsener Sohn in den Brunnen und hatte schon ein Seil an den beiden Verunglückten befestigt, als auch ihn das Bewußtsein verließ.

Alsbald ließ sich ein Dienstknecht mit einem Seile umschlingen und stieg in die giftige Oeffnung. Er war so glücklich, die drei verloren Geglaubten zu Tag zu befördern. Der erste ist blind geworden, der zweite leidet noch an Schwindel und der dritte hat das Gedächtniß verloren, so daß er z.B. nicht mehr die Tageszeiten zu unterscheiden weiß.“

(ibg, 23.7.2018)

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LESER-ENTWÜRFE • Tracht feiert fröhliche Urständ

Leser schöpft neue Haßberge-Tracht

Hassberge-Tracht-01
Hassberge-Tracht-02
Ein Leser hat uns seine Entwürfe zu einer „Haßberge-Tracht“ zukommen lassen

Ein Leser, der nicht genannt werden möchte, hat sich durch unseren letzten Beitrag „Das Trachten-Phänomen“ inspirieren lassen und sich seine eigenen Gedanken zum Aussehen einer „Haßberge-Tracht“ gemacht.

Bei den Entwürfen fällt – wie bei der „echten“ Tracht – insbesondere die wilde Farbkombination Rot-Gelb-Grün auf. Die Farben entstammen dem Landkreiswappen und sollen die „Authentizität“ der Tracht unterstreichen.
(ibg, 3.7.2018)

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FOLKLORE UND FAKELORE • Neue Outfits mit traditionellen Elementen

Das Trachten-Phänomen

Ebern-Trachten
Abgebildet: Trachten im Eberner Heimatmuseum

Dirndl und Lederhosen haben seit Ende der 1960er-Jahre das Münchner Oktoberfest erobert. Das gleiche Phänomen ist seit mehreren Jahren auch bei den Besuchern der Erlanger Bergkirchweih zu beobachten, vor allem bei jungen Besuchern. Die Trachten-Welle ist so riesig, dass sie bis in die letzen Winkel des Landes schwappt.

Inzwischen ist die Trachten-Begeisterung auch bei uns angekommen, und sie ist sogar von der jungen auf die mittlere Generation übergesprungen. Dort will man den Trachten-Aufputz – oder das, was dafür gehalten wird – nicht nur kaufen, sondern auch selber nähen.

Allerdings entstammen die „Trachten“, die heute getragen werden, oft der Fantasie. Kaum eine ist eins zu eins nach historischen Vorbildern angefertigt. Manchmal orientieren sich die historisierenden Pseudo-Trachten wenigstens grob an alten Gewändern, wie sie zum Beispiel im Heimatmuseum Ebern zu sehen sind.

Die dort ausgestellten Trachten vermitteln uns eine Vorstellung von der Eleganz vergangener Jahrhunderte, eine Harmonie in der Kleidung, wie sie selbst in agrarisch geprägten Landschaften sonntags zur Schau gestellt wurde. Wie schwierig sich dagegen ein modernisierender „Nachbau“ gestaltet, der lediglich Elemente der Kleiderhistorie betont, sie munter miteinander verquirlt, macht dieses aktuelle Foto aus dem Mitteilungsblatt der VG Ebern verständlich (PDF-Download).

Nichtsdestotrotz haftet der Tracht wohl eine starke Kraft an: Wer Tracht trägt, der wollte schon immer in gewisser Weise seine Zugehörigkeit demonstrieren, zum Stand, Beruf, Ort, zur Konfession, zu seiner Region oder einer Mischung aus diesen Komponenten der jeweiligen Heimat.

Aber auch das geht: Einfach das tragen, was wie Tracht aussieht. Sogar ganz speziell für den Altkreis Ebern wird man fündig, wenn auch in Heselbach bei Wackersdorf in der Oberpfalz. Die folgenden Links geleiten einen zu Kerstins Landhausmode.


Link-Bild

Landhausmode:  Dirndl, Bluse, Schürze – „Ebern“

Link-Bild

Landhausmode:  Trachtenhemd – „Breitbrunn“

Link-Bild

Landhausmode:  Herren Sneakers – „Seßlach“

Link-Bild

Landhausmode:  Trachten-Hemd – „Hofheim“

(ibg, 25.6.2018)

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SPARKASSENFUSION • Interessierte Kreise wollten Presse Maulkorb verpassen

„Berichterstattung einstellen“

KarikaturDieGutePresse1847
Symbolbild: „KarikaturDieGutePresse1847“, unbekannter Künstler, gemeinfrei,
via Wikimedia Commons

Zur Beschreibung der Karikatur heißt es bei Commons.Wikimedia.org: „In der Karikatur Die gute Presse von 1847 aus unbekannter Feder steht der Krebs für Rückschritt, der Spiegel des Krebses für die Rückwärtsgewandtheit, der Maulwurf für Blindheit, Kerzenlöscher für Dunkelheit, die Schere und Stift für Zensur, die Rute für Drangsal, die Augen für Überwachung, die Kinder für den bevormundeten Bürger, der Schafskopfspolizist für die Dummheit der Staatsmacht und der Spitz für die Spitzelei.“


Glaubt jemand an die Unabhängigkeit der Medien und die Unbeeinflussbarkeit von Journalisten? Um es gleich vorneweg zu sagen: Das bleibt jedem selbst überlassen.

Jedenfalls, man denkt nicht richtig gelesen zu haben, was der Journalist Peter Schmieder von der Main-Post in der Main-Post am 18. April 2018 unter dem Titel „Standpunkt: Zerrbild der Pressefreiheit“ veröffentlicht hat.

Wörtlich heißt es dort: „Ich bin nicht der einzige Journalist, der in den vergangenen Wochen von Kommunalpolitikern und Sparkassenvertretern aufgefordert wurde, die Berichterstattung über die Aktivitäten von Rainer Gottwald einzustellen.“

So viel Offenheit und Ehrlichkeit verdient allergrößten Respekt! Ob diesen Mut (Solidarität?) auch noch die erwähnten Kollegen aufbringen werden? In welchem anderen Licht sich aber die „Kommunalpolitiker“ und „Sparkassenvertreter“ sonnen dürfen, das kann sich nun auch jeder selber ausmalen.

Was ist uns von Im-Baunachgrund.de aufgefallen? Zum Beispiel, dass die „Königsberger Zeitung“, die sonst über jede in Königsberg gegrillte Bratwurst berichtet, den Termin von Dr. Gottwald (17.4.2018) in Königsberg geflissentlich übersehen hat.

Vielleicht gibt es jetzt sogar einen Grund mehr, beim Bürgerbegehren zu unterschreiben.
(ibg, 18.4.2018)

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BÜRGERBEGEHREN-START • Versammlung am 20. April 2018, 19:00 Uhr

Dr. Gottwald kommt nach Ebern

Ebern-Suedeinfahrt
Abgebildet: Ebern, Südeinfahrt mit Gasthof Frankenstuben (links)

Dr. Rainer Gottwald, der sich bundesweit einen Namen als Sparkassenkritiker gemacht hat, wird am Freitag, 20. April 2018, Ebern besuchen. Um 19:00 Uhr eröffnet er im Gasthof Frankenstuben eine Versammlung zum Thema „Rückabwicklung der Sparkassenfusion Ostunterfranken-Schweinfurt“.

Auf der Versammlung besteht Gelegenheit, sich in Unterschriftenlisten einzutragen, mit dem Ziel, über ein Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Die Frage des angestrebten Bürgerentscheids lautet:

Sind Sie dafür, dass die Fusion der Sparkassen Ostunterfranken und Schweinfurt rückabgewickelt und die Sparkasse Ostunterfranken wieder selbstständig wird?“

Der Bürgerentscheid (Ja-oder-Nein-Frage) kann aber erst stattfinden, wenn er vorher mit einem Bürgerbegehren (Unterschriftensammlung) erfolgreich beantragt worden ist. Dabei zählen nur handschriftliche Unterschriften (keine Online-Unterschriften!) auf einer ausgedruckten Unterschriftenliste. 

Das Formular können Sie von der Webseite openPetition.de herunterladen und ausdrucken.


Weitere Versammlungen in

Haßfurt: Mo., 16.4.2018 | 19:00 Uhr, Pfarrsaal, Marktplatz 9

Königsberg: Di., 17.4.2018 | 19:00 Uhr, Herrenschänke Café Eiring

Zeil und Sand: Mi., 18.4.2018 | 19:00 Uhr, Brauereigaststätte Göller

Knetzgau: Do., 19.4.2018 | 19:00 Uhr, Gasthof Drei Linden

Königsberg: Sa., 21.4.2018 | 9:30 bis 12:00 Uhr, Marktplatz,
Abschlussveranstaltung

Ebelsbach/Eltmann: Sa., 21.4.2018 | 19:00 Uhr, Gasthaus Mainterrasse


Gründe für die Wiederherstellung der selbstständigen Sparkasse

Die Gründe für die Rückabwicklung der Sparkassenfusion Ostunterfranken-Schweinfurt hat Dr. Gottwald in dieser Übersicht auf der Webseite openPetition.de zusammengetragen.
(ibg, 12.4.2018)

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RATGEBER • Wissenswertes zu Bürgeranträgen

Bürgeranträge

Schild-Bgm
Symbolbild: ibg

Geht es um kommunalpolitische Angelegenheiten, haben Bürgerinnen und Bürger verschiedene Mitwirkungsmöglichkeiten. Das Mitberatungs- oder Erörterungsrecht sowie das Empfehlungsrecht bei Bürgerversammlungen hatten wir hier bei Im-Baunachgrund.de schon vorgestellt.

Seit 1999 gibt es in Bayern auch die Möglichkeit, einen sogenannten Bürgerantrag zu stellen. Die Rechtsgrundlagen dazu finden sich in Artikel 18b der Bayerischen Gemeindeordnung beziehungsweise Artikel 12b der Bayerischen Landkreisordnung.

Mit einem Bürgerantrag können die Bürger einer Stadt oder Gemeinde (Gemeindeordnung) oder die Bürger eines Kreises (Landkreisordnung) einen Antrag stellen, dass sich das entsprechende Gemeindeorgan (Gemeinde- oder Stadtrat, Ausschuss, erster Bürgermeister oder Kreisorgan) mit einer bestimmten Angelegenheit befassen muss.

Jedoch darf es sich um keine Angelegenheit handeln, für die innerhalb eines Jahres schon einmal ein Bürgerantrag gestellt worden ist.

Der Bürgerantrag muss von mindestens ein Prozent der Gemeindeeinwohner/innen unterschrieben sein und mit Begründung bei der Gemeinde eingereicht werden. Außerdem müssen (höchstens drei) Ansprechpartner genannt werden.

Wird der Bürgerantrag als zulässig erklärt (darüber muss innerhalb eines Monats entschieden werden), dann muss das angesprochene Gemeindeorgan den Bürgerantrag innerhalb von drei Monaten behandeln.

Wie bei Empfehlungen aus einer Bürgerversammlung ist das betreffende Kommunalorgan aber nicht verpflichtet, eine Entscheidung zu treffen.

Nähere Informationen zum Bürgerantrag finden Sie auf der Webseite des BayernPortals.

Beispiel für einen Bürgerantrag

Ein schönes Beispiel für einen Bürgerantrag zeigt die Homepage der Bürgerinitiative „Bürger für ein l(i)ebenswertes Schierling (BFLS)“ im Landkreis Regensburg. Die Schierlinger Bürgerinitiative hatte beantragt, dass die Tagesordnungen der Gemeinderatssitzungen mit Protokollen des öffentlichen Sitzungsteils auf der Internetseite der Gemeinde Schierling bereitgestellt werden.
(ibg, 12.4.2018)

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RATGEBER • Wissenswertes für Bürgerversammlungen

Bürgerversammlungen

Fernseher-Smbl
Symbolbild: ibg

Hätten Sie’s gewusst? – Teilnehmer/innen einer Bürgerversammlung können mehrheitlich Empfehlungen an den Stadtrat oder Gemeinderat beschließen.

Wenn Ihre Stadt oder Gemeinde zur Bürgerversammlung einlädt, dann steht vermutlich auf der Tagesordnung, dass der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin über wichtige Entscheidungen im Rat berichten will und über bestimmte Anliegen sprechen möchte. Eine reine Info-Veranstaltung? – Nein, das eben nicht.

Es geht um mehr, nämlich um Bürgerbeteiligung. Neben der Möglichkeit, die Gemeindebürger zu informieren, können gemeindliche Angelegenheiten erörtert und – man staunt! – Empfehlungen an den Gemeinde- oder Stadtrat verabschiedet werden. Richtig, die Bürgerinnen und Bürger haben grundsätzlich auf einer Bürgerversammlung die Möglichkeit abzustimmen.

Erörtern bedeutet, das Für und Wider von allen Seiten zu beleuchten. Doch der Reihe nach:


Wie oft findet eine Bürgerversammlung statt?

Mindestens einmal im Jahr. Mehr Versammlungen kann der Gemeinderat beantragen. Wenn mindestens 5 Prozent der Bürger/innen eine Bürgerversammlung (mit Tagesordnung) beantragen, dann muss ebenfalls eine Bürgerversammlung einberufen werden. So ein Antrag ist aber nur einmal im Jahr möglich.


Wer darf an der Bürgerversammlung teilnehmen?

Gemeindebürgerinnen und -bürger, nur sie dürfen sich dort auch zu Wort melden. Die Teilnehmer der Bürgerversammlung können aber beschließen, dass auch Nicht-Gemeindebürger sprechen dürfen. Ansonsten haben Nicht-Gemeindebürger ein Zutrittsrecht, das heißt, sie dürfen anwesend sein.


Wer leitet die Bürgerversammlung?

Der Bürgermeister oder ein Stellvertreter ruft die Tagesordnungspunkte auf und erteilt das Wort. Die Versammlungsleitung muss für eine sachgerechte Erörterung sorgen und passt auf, dass die Themen nicht abschweifen. Bei Anträgen leistet sie Formulierungshilfe, muss sich aber unparteiisch verhalten. Weitere Aufgaben: Abstimmung leiten, Abstimmungsergebnis feststellen und die Versammlung offiziell beschließen.


Welche Rechte haben die Teilnehmer/innen der Bürgerversammlung?

Das Mitberatungsrecht der Bürgerinnen und Bürger, also die Bürgerversammlung, ist in Art. 18 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) geregelt.

Die Bürgerversammlung hat zwar keine Mitbestimmungsrechte, aber Mitwirkungsrechte, nämlich ein Mitberatungs- oder Erörterungsrecht sowie ein Empfehlungsrecht.

Zum Mitberatungs- oder Erörterungsrecht der Gemeindebürger/innen gehören das Anwesenheitsrecht, das Rederecht und ein Antrags- und Stimmrecht.

Das Empfehlungsrecht bedeutet, dass die Bürgerversammlung nach einer Abstimmung (Mehrheit entscheidet) dem Gemeinde- oder Stadtrat Empfehlungen geben darf.

Solche Empfehlungen müssen innerhalb von drei Monaten vom Gemeinde- oder Stadtrat behandelt werden.


Worüber kann auf einer Bürgerversammlung beraten werden?

Thema einer Beratung oder Empfehlung kann nur eine gemeindliche oder städtische Angelegenheit sein. Eine gemeindliche Angelegenheit im erweiterten Sinn kann aber auch dann vorliegen, wenn eine (z.B.: Kreis-)Angelegenheit unmittelbar Auswirkungen auf die Gemeinde oder die Stadt hat.


Zu guter Letzt:

Bürgerversammlungen können auch für Ortsteile beantragt werden, die zum 18.1.1952 noch selbstständige Gemeinden waren.

Die ideale Teilnehmerzahl einer Bürgerversammlung beträgt zwischen 20 und 30 Personen. Bei derartigen Gruppengrößen kann man einerseits davon ausgehen, dass genügend Bürger anwesend sind, die die Interessen der Bürger artikulieren, und andererseits verbleibt ausreichend Raum, damit jeder zu Wort kommen kann.Die ideale Teilnehmerzahl einer Bürgerversammlung beträgt zwischen 20 und 30 Personen. Bei derartigen Gruppengrößen kann man einerseits davon ausgehen, dass genügend Bürger anwesend sind, die die Interessen der Bürger artikulieren, und andererseits verbleibt ausreichend Raum, damit jeder zu Wort kommen kann.Die ideale Teilnehmerzahl einer Bürgerversammlung beträgt zwischen 20 und 30 Personen. Bei derartigen Gruppengrößen kann man einerseits davon ausgehen, dass genügend Bürger anwesend sind, die die Interessen der Bürger artikulieren, und andererseits verbleibt ausreichend Raum, damit jeder zu Wort kommen kann.Eine gute Bürgerversammlung ist ergebnisoffen angelegt, sollte nicht länger als vier Stunden dauern und die Ergebnisse der Versammlung sollen in einem Protokoll veröffentlicht werden. Damit jeder zu Wort kommen kann, liegt die ideale Teilnehmerzahl zwischen 20 und 30, eine Begrenzung der Teilnehmerzahl darf es aber nicht geben.
(ibg, 2.4.2018)

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HEIMATKUNDE • Große Volksversammlung vor 169 Jahren

Ostern 1849 in Ebern

2012 07 21 016 Hambacher Schloss Ostseite
Bild (unverändert): „2012 07 21 016 Hambacher Schloss Ostseite“, Friedrich Haag,
Lizenz: CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons


Den meisten wird das Hambacher Fest (1832) aus dem Geschichtsunterricht noch ein Begriff sein. Das Fest fand auf dem Hambacher Schloss in der Rheinpfalz statt, zu jener Zeit noch Bayern zugehörig. Mit dem Hambach zwischen Ebern und Untermerzbach hatte das freilich nichts zu tun.

Damals forderten die Festteilnehmer die nationale Einheit, Presse-, Meinungs-, Versammlungsfreiheit, die Gleichberechtigung der Frauen und Volkssouveränität. Die Veranstaltung gilt als eines der bedeutendsten Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte.

Die weitere geschichtliche Entwicklung (Absolutismus, Armut, Ständegesellschaft) führte schließlich zur Revolution 1848/49.

Ostern 1849 große Volksversammlung in Ebern

Auch in Ebern rumorte es. So leitete der 19-jährige Ernst Schmidt, Sohn des Apothekers, zu Ostern 1849 eine Volksversammlung in Ebern mit mehreren tausend Teilnehmern. Die Neue Fränkische Zeitung aus Würzburg nannte in ihrer Ausgabe vom 5. April 1849 sogar die Zahl von 7.000 bis 8.000 Zuhörern in Ebern.

Worüber gesprochen wurde, ist in Axel W.-O. Schmidts Buch „Der rothe Doktor von Chicago“ zu lesen. König Maximilian II. wurde kritisiert, Polizeiwillkür angeprangert, Bürokratie beanstandet, Schuldige für Missstände wurden ausgemacht und den Versammelten die Grundrechte erklärt. Kurz: Die Redner reizten die königliche Regierung gehörig und hielten Plädoyers für die Demokratie. Übrigens: In Ebern lief alles friedlich ab.

Heute ist die Realschule Ebern nach Ernst Schmidt benannt, der später seine Heimat verlassen hatte und als Arzt in Chicago arbeitete. 
(ibg, 29.3.2018)

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DENKMALSCHUTZ • Sanierung der Burgruine Raueneck am Haubeberg

Raueneck – Juwel im Altlandkreis

Ruine-Rauheneck-270216-2278378
Bild (unverändert): „Ruine-Rauheneck-270216-2278378“, ermell, Lizenz: CC BY-SA 4.0,
via Wikimedia Commons


Große Erwartungen, was die kommende Sanierung der Burgruine Raueneck (bei Vorbach) angeht, hegt das Internetportal „rottenplaces.de“, ein Webmagazin „rund um verfallene Bauwerke, Denkmalschutz und Industriekultur“.

Nach einem Bericht bei infranken.de sollen insgesamt 550.000 Euro in die Hand genommen werden, damit die Ruine erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich bleibt.

Die finanziellen Mittel fließen aus verschiedenen Töpfen, u.a. dem Entschädigungsfonds des Freistaats Bayern, dem Landkreis und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Darüber berichtete zuletzt auch die Bayerische Staatszeitung.

Beim Betrachten des Bildes stellt sich die Frage: Wenn man eine massive Burg aus Stein 300 Jahre sich selbst überlässt, kann dann so wenig Mauerwerk stehenbleiben wie hier bei der Raueneck? Gleiches gilt auch für die anderen Burgruinen im Altkreis Ebern und anderswo. Zu vermuten wäre, dass die Gemäuer intensiv als Steinbruch genutzt wurden.


Geschichte

  • 1180: Vermutlich von vertriebenen Rittern der zerstörten Burg Bramberg errichtet

  • 1250: Das Geschlecht der von Ruheneck stirbt aus, Raueneck fällt als Lehen zurück ans Hochstift Würzburg

  • 1720: Die Burg wird verlassen, der würzburgische Amtssitz kommt nach Ebern

  • 1745: Die Burgkapelle wird nicht mehr genutzt und verfällt wie die gesamte Burg

(ibg, 16.3.2018)

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ARCHITEKTUR • Eberns radikaler Wandel im Städtebau

Immer Abriss statt Sanierung?

Ebern-Collage
Abgebildet: Ebern, Collage

Am 13.9.2015 beschäftigte sich der Deutschlandfunk mit dem Thema:
„Ungeliebte 50er-Jahre – Deutscher Denkmalschutz hadert mit der Nachkriegsmoderne“.

In der Einleitung des Beitrags war zu lesen:

Die Bauten der 50er-Jahre in ihrer betonten Nüchternheit galten einst als Symbole eines demokratischen, prunklosen Nachkriegsdeutschlands, heute sind sie immer wieder von Zerstörung bedroht. Überall gibt es fertige Abrisspläne, deren Umsetzung bisher nur durch heftige öffentliche Kontroversen verhindert wurde.

Verglichen mit der aktuellen Situation in Ebern im Jahre 2018 muten diese Worte aus dem Jahr 2015 geradezu gespenstisch an. So als hätte der Deutschlandfunk das Orakel von Delphi nach der städtebaulichen Zukunft von Ebern befragt.

Aber nicht Pythia, die weissagende Priesterin mit verändertem Bewusstseinszustand prophezeite den mutmaßlich bevorstehenden radikalen Stadtumbau mit der Abrissbirne, sondern die Meldungen tröpfelten nach und nach über die örtliche Zeitungslandschaft ins öffentliche Bewusstsein. Von verschiedenen Seiten geschickt relativiert, eine bessere Lösung sei – nach Kanzlerinnenart – nicht zu sehen.

Abrissliste

Auf der aktuellen Abrissliste stehen: das Gymnasium mit Wohnhaus des Hausmeisters und das Gebäude der ehemaligen Kreisberufsschule (Baujahr 1954) samt Werkstätten.

Sollte sich die Landesbaudirektion für einen Neubau im Areal Gasthof Post/Filmburg (Delta-Markt) entscheiden, wie es die Neue Presse am 8.3.2018 angedeutet hatte, dann würden vielleicht auch noch der historische Gasthof und die alte Filmburg (60er-Jahre) zu Bauschutt zerkleinert werden.

Schon weg

In den vergangenen paar Jahren gingen schon verlustig: das Burglichtspiele-Kino (abgebrannt), der Bahnhof im Erscheinungsbild der 60er-Jahre (Abriss), der BayWa-Silo im Hochhaus-Stil (Abriss), das alte Hallenbad aus den 70er-Jahren (Abriss), die 1933 erbaute Kujath-Villa am Anlagenring (Abriss) und das Wohnheim der Meisterschule (ehemaliges Nebengebäude der alten Landwirtschaftsschule mit Landwirtschaftsamt, Abriss).

Nicht alles konnte bewahrt werden

Der tristen Architektur des alten Hallenbades mit dem später aufgesetzten Walmdach hat wahrscheinlich kaum einer nachgetrauert. Das Kujath-Haus: geschenkt. Trotzdem, so viele Häuser aus den 30er-Jahren hat Ebern nicht zu bieten.

Mit seiner verschachtelten Etagen-Anordnung ist sicherlich auch das Gymnasium aus den 70ern grundsätzlich ein erhaltenswertes Gebäude. Aber angesichts von Brandschutz-Vorschriften und der Tatsache, dass der laufende Unterrichtsbetrieb beibehalten werden muss, scheint es nachvollziehbar, dass Abriss und Neubau an leicht versetzter Stelle einen gangbaren Weg bilden.

Der Teilabriss an der alten Landwirtschaftsschule mit dem Ersatzneubau aus Holz steht aus architektonisch-ästhetischer Sicht eher auf wackeligen Füßen, bedeutet er doch voraussichtlich einen krassen Stilbruch.

Faßoli-Haus gerade noch erhalten

Ältere Bürger erinnern sich vielleicht noch daran: Um ein Haar wäre auch das damals lidschäftige Faßoli-Haus abgebrochen worden. Die einzige Stadt-Villa ihrer Art in Ebern. In den 80er-Jahren hätte nämlich eine sogenannte „Panzer-Straße“ über das Anwesen zur Kaserne führen sollen.

Zudem schlug Jugendstil-Häusern in den 80er-Jahren etwa so wenig Wertschätzung entgegen wie heute Bauten aus den 50er-Jahren.

Dass damals über das Faßoli-Haus öffentlich diskutiert worden war, mag geholfen haben, dass die Stadt von den Abbruch-Absichten wieder abgerückt ist. Glücklicherweise wurde die „Verteilerspange“ später anders, über das Gelände der ehemaligen Gärtnerei am Rückgraben geführt.

Wie es zum unnötigen Plan kam, die Berufsschule abzureißen

Warum die Kreisberufsschule geschleift werden soll, ist gar nicht nachvollziehbar. Das Gebäude soll sogar über einen Aufzug verfügen und wirkt gut erhalten, wenn auch nicht auf modernstem Stand.

Das Problem scheint eher im fehlenden Nutzungskonzept zu liegen. Seit dem Abzug der letzten Metallklasse findet nämlich in Ebern kein Berufsschulunterricht mehr statt. Zwar haben sich verschiedene Institutionen eingemietet. Aber unterm Strich dürfte dem Landkreis als Eigner der Unterhalt zu teuer kommen.

Geht man nach dem Artikel „Raum für Eberns Zukunftspläne“ in der Neuen Presse vom 2.3.2018, dann könnte sich das Zustandekommen der Abrissabsichten so erklären:

Ursprünglich wollte die Stadt vom Landkreis nur einen Bauplatz für eine neue Kindertagesstätte kaufen. Landrat Wilhelm Schneider (CSU) witterte die Chance, nicht nur einen Teil, sondern das ganze 13.000 Quadratmeter große Schulgelände, das dem Landkreis gehört, loszuwerden.

Damit die Stadt das Grundstück auch wirklich kaufte, versprach der Landkreis, das Schulhaus einzureißen. Somit habe Ebern neue Flächen zur sogenannten „Innentwicklung“, sprich ein (voll erschlossenes) Neubaugebiet, gewonnen.

Das Schicksal hatte seinen Lauf genommen. Ob es noch zu stoppen ist? Wie hieß es doch gleich beim Deutschlandfunk: „… Abrisspläne, deren Umsetzung bisher nur durch heftige öffentliche Kontroversen verhindert wurde“. Und das Faßoli-Haus lehrt uns, dass schon verloren Geglaubtes doch erhalten werden kann. Man es muss halt wollen.
(ibg, 11.3.2018)

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EBERN • Mini-Max-Prinzip? – Platz für private Bauträger

Kreis will Berufsschule abreißen

Ebern-Berufsschule-1954
Abgebildet: Ebern, ehemalige Berufsschule

Wie infranken.de und Neue Presse am 2.3.2018 meldeten, soll das Gebäude der ehemaligen Berufsschule in Ebern abgerissen werden. Die Stadt plane, das Grundstück neu zu bebauen. Laut Zeitungen sollen ein Kindergarten mit Kinderkrippe und barrierefreie Wohnungen entstehen, erstellt von (einem?) privaten Bauträger(n).

Laut Amtlichem Mitteilungsblatt vom 4.5.2018 (Seite 5) hat die Stadt Ebern schon einen Betrag in Höhe von 260.000 Euro in den Haushaltsplan 2018 eingestellt. Die Summe ist für den Kauf des Grundstücks vorgesehen, auf dem die neue Kinderbetreuungseinrichtung vorgesehen ist. Aus dem Mitteilungsblatt geht nicht eindeutig hervor, ob es sich dabei um das gesamte Berufsschul-Areal oder nur um eine Teilfläche handelt.

Städtebauliches Ensemble

Die alte Berufsschule stellt das architektonische Pendant zur ehemaligen Landwirtschaftsschule (heute Schreinermeisterschule) dar. Beide Schulgebäude bilden gewissermaßen ein städtebauliches Ensemble, das richtungsweisend für den späteren Siedlungsbau war.

Eigentlich sind beide Schulen auch Denkmäler, die an den wirtschaftlichen und städtebaulichen Aufbruch in den 50er-Jahren und Eberns Zeit als Kreisstadt erinnern.

Das Mini-Max-Prinzip erklärt das Wirtschaftswiki der FH Aachen.
(ibg, 2.3.2018, aktualisiert 23.6.2018)

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HEIMATKUNDE • Was waren eigentlich Distrikte?

Die Distriktgemeinde Ebern

Distrikte-Ebern-Baunach
Grafik: Im-Baunachgrund.de

Vom Krankenhaus Ebern heißt es, es sei 1912 für die Distrikte Ebern und Baunach eröffnet worden. Was hat es eigentlich mit diesen „Distrikten“ auf sich? Wozu dienten sie und wie groß waren sie? Ein Blick zurück in die Geschichte.

Infolge des Reichsdeputationshauptschlusses 1802/1803 gelangte Ebern vom Hochstift Würzburg zunächst ans kurfürstlich regierte Bayern. Von 1806 bis 1814 war die Stadt Teil des Großherzogtums Würzburg und fiel danach durch die Folgen des Wiener Kongresses zusammen mit dem Großherzogtum wieder an das 1806 zum Königreich gewordene Bayern zurück.


Karte Hochstift Würzburg (edit)
Bild: „Karte Hochstift Würzburg um 1700“ via Wikimedia Commons,
Johann Baptist Homann; User Carport; gemeinfrei, Public Domain


Landgerichte

Schon im Jahr 1802 wurden in Bayern durch eine von Kurfürst Max Josef erlassene Verordnung Landgerichte eingeführt. Sie waren sowohl für die Verwaltung als auch für die Rechtsprechung verantwortlich. Auf dem Gebiet des späteren Landkreises Ebern waren die Landgerichte Gleusdorf (seit 1840: Baunach) und Ebern entstanden.

Distriktgemeinden

Obwohl der Begriff Distriktgemeinde erstmals in einem Gemeindeedikt aus dem Jahr 1818 erwähnt worden war, wurden erst 1852 – wie überall im Königreich Bayern – Distrikt(s)gemeinden gebildet, räumlich deckungsgleich mit den Zuständigkeitsbereichen der Landgerichte. Im Königreich Bayern wurden so insgesamt 240 Distriktgemeinden geschaffen, darunter auch Baunach und Ebern.

Die Distriktgemeinden waren Gemeindeverbände mit eigener Rechtspersönlichkeit und gelten deshalb als die ersten Vorläufer heutiger Landkreise. Zu den Aufgaben der Distrikte gehörte es, für Distriktstraßen und Sparkassen zu sorgen sowie Krankenhäuser und Altenheime zu bauen. Auch für überörtliche Schulen und die Anschaffung von Feuerwehrgerätschaften waren die Distrikte zuständig.

Bereits seit dem 13. Mai 1808 gab es in Bayern sogenannte Steuerdistrikte, mit deren Hilfe nicht nur das Eintreiben von Steuern verbessert, sondern auch das Staatsgebiet vermessen werden sollte.

Vom 1. Juli 1862 an wurden schließlich Rechtsprechung und Verwaltung getrennt. Die Rechtsprechung blieb bei den Landgerichten, für Verwaltungsaufgaben waren die neu konzipierten 143 Bezirksämter im Königreich Bayern zuständig.

Im neuen Bezirksamt Ebern bestanden bis 1919 die beiden Distriktgemeinden Baunach und Ebern sowie die zwei Landgerichtsbezirke Ebern und Baunach fort. Erst 1919 wurden die Distriktgemeinden (Selbstverwaltungsgesetz vom 22. Mai 1919) zum Bezirk Ebern als Gebietskörperschaft vereinigt. 1939 wurden die Bezirke in Landkreise umbenannt.

Seit 1879 hießen die bisherigen Landgerichte im ganzen Kaiserreich einheitlich Amtsgerichte (Gerichtsverfassungsgesetz vom 1. Oktober 1879), so auch in Baunach und Ebern. 1932 wurde das Amtsgericht Baunach aufgehoben und mit dem Bezirk des Amtsgerichts Ebern vereinigt.

Aemtergebaeude-Ebern
Abgebildet: Ämtergebäude in Ebern

Nach der bayerischen Volkszählung vom 1. Dezember 1871 umfasste das Bezirksamt Ebern 19.920 Einwohner, davon 11.029 Einwohner im Landgericht bzw. Distrikt Ebern.

94 Ortschaften in 44 Gemeinden im Landgericht bzw. Distrikt Ebern:

Albersdorf (129 Einwohner), Allertshausen (181), Altenstein (406), Bischwind a./R. (300), Bischwind b./H. (176), Bramberg (178), Dürrenried (99), Ebern, Stadt (1.116), Eckartshausen (177), Eichelberg (148), Eyrichshof (290), Fischbach (273), Frickendorf (Brünn) (265), Gereuth (151), Gückelhirn (259), Hafenpreppach (347), Heilgersdorf (514), Heubach (160), Hofstetten (179), Jesserndorf (185), Junkersdorf (208), Kraisdorf (300), Leuzendorf (182), Lichtenstein (237), Lohr (211), Lossbergsgereuth (154), Marbach (175), Maroldsweisach (569), Memmelsdorf (607), Neuses (96), Obermerzbach (113), Pfaffendorf (208), Pfarrweisach (336), Preppach (278), Rabelsdorf (117), Recheldorf (201), Reutersbrunn (138), Untermerzbach (575), Voccawind (131), Vorbach (126), Wasmuthausen (210), Weissenbrunn (119), Welkendorf (98), Wüstenwelzberg (107)

(ibg, 3.6.2017)

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