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Regnitzgrund • Metropolregion
Die Zeitung meldet aus dem Regnitzgrund
Bild der Woche
Die Hirtengasse führt hinab ins Eberner Mühlviertel
Statistik der Woche
Die verkaufte Auflage der überregionalen Tageszeitungen geht weiter zurück.
(ibg, 19.1.2019)
Video des Monats
Zweckgebäude – Industriebaracke – pure Langeweile – sieht aus wie hunderttausendmillionen anderer Häuser – viereckig – austauschbar – bunt angemalt – man denkt, es sei modern – Identität – neuer Wind
(ibg, 1.12.2018)
Wollen Sie Mückenjäger werden?
via Youtube
Es gibt tausende Arten von Mücken auf der Welt. Aber welche Mückenarten schwirren bei uns herum? Um das festzustellen, gibt es im Internet einen Mückenatlas. Der weist aber noch viele Lücken auf, auch im Altlandkreis Ebern. Jeder kann mithelfen, diese Wissenslücken zu schließen. Weitere Informationen gibt es bei Mueckenatlas.com.
(ibg, 23.7.2018)
FragDenStaat.de
FragDenStaat.de ist ein kostenloses, gemeinnütziges Projekt der „Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.“.
Wie funktioniert FragDenStaat.de?
1. Anfrage stellen
2. FragDenStaat.de leitet die Frage an die zuständige Behörde weiter.
3. Sie erhalten eine E-Mail, wenn die Behörde reagiert.
4. Die Antwort ist für Sie und andere öffentlich einsehbar.
Beispiel:
Alle deutschen Landtage müssen laut FragDenStaat.de Gutachten ihrer wissenschaftlichen Dienste herausrücken. Hören Sie hierzu ein Podcast bei Detektor.fm.
Detektor.fm: Podcast – „Frag den Staat |
Auch der Landtag ist auskunftspflichtig“
Hinweis: Behörden können für Auskünfte gegebenenfalls Gebühren erheben. Genaueres erklärt FragDenStaat.de hier unter Punkt 2.5.
(ibg, 30.4.2018)
Räte wollen keine Digitalisierung
Jenni Gröhlich ist eine Bloggerin aus dem Sauerland. Neben ihrer Webseite JenniGroehlich.de betreibt sie noch einen Youtube-Kanal.
In ihrer Heimatstadt wirbt sie dafür, dass Ratssitzungen aufgezeichnet und im Internet gezeigt werden. Die Bedenkenträger ließen nicht lange auf sich warten, wie den Zeitungsausschnitten auf ihrem Blog zu entnehmen ist.
Über das Ergebnis ihres Antrags berichtet die Bloggerin in diesem Video auf Youtube. Dort zerpflückt sie die Bedenken und zieht ein Fazit: Für die Räte sei das Anliegen Neuland, sie müssten erst noch an das Thema herangeführt werden.
Im-Baunachgrund.de hatte das Thema mit dem Beitrag „Rats-TV für mehr Transparenz“ auch schon einmal aufgegriffen.
(ibg, 11.4.2018)
Neues „Polizeiaufgabengesetz“ droht
Noch am 28. März 2018 hatte der bayerische Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), bei der Vorstellung der Kriminalstatistik 2017 betont: Es bestehe eine „ausgezeichnete Sicherheitslage“ in Bayern.
Zu diesem Zeitpunkt aber hatte die bayerische Staatsregierung in ihren Schubladen schon einen Gesetzesentwurf liegen, der, wenn er wie erwartet im Landtag durchkommt, die Bürgerrechte massiv beschneidet.
Danach soll die Polizei Gefahren „vorbeugend“ verhindern können, also noch bevor eine Straftat begangen werden könnte.
Bayerischer Landtag entscheidet am 26. April 2018
Das Gesetz soll am 26. April 2018 den bayerischen Landtag passieren, im Sommer 2018 soll es dann in Kraft treten.
Trotz der eingangs erwähnten „ausgezeichneten Sicherheitslage“ berufe sich die Staatsregierung auf eine „anhaltend hohe nationale wie internationale Gefährdung durch verschiedene Formen des Terrorismus und Extremismus“.
Die neuen polizeilichen Mittel zielen aber keineswegs ausschließlich auf die Verhinderung von Terrorakten ab. Auf Nachfrage von Netzpolitik.org habe nämlich das Innenministerium eingeräumt, dass es bei diesem Gesetz auch um jedwede andere Form der Kriminalität gehe.
„Drohende Gefahr“ als Annahme der Polizei
Im Gesetzentwurf wird ausdrücklich der Begriff „drohende Gefahr“ erwähnt, der dann als Grundlage für die Beschneidung der bestehenden Bürgerrechte herangezogen wird.
Das bedeutet: Tritt das neue „Polizeiaufgabengesetz“ in seiner jetzigen Form in Kraft, dann kann die Polizei auf besondere Art und Weise eingreifen – in bestimmten Fällen ohne vorherige Genehmigung durch ein Gericht. Denn ausreichend wäre die Annahme(!) der Polizei, dass eine Straftat begangen werden könnte („drohende Gefahr“).
Handgranaten für die Polizei und Wohnungen verwanzen
Zu den massiven Eingriffen in die Bürgerrechte sollen laut Medienberichten zum Beispiel gehören: Eine de facto unendlich lange Präventivhaft ohne richterlichen Beschluss, aber auch der Gebrauch von Handgranaten (Quelle: Netzpolitik.org) durch die Polizei. Zudem seien die Kriterien, wer als „Gefährder“ gilt, unscharf formuliert.
Laut Bayerischem Rundfunk (4.4.2018) sei es im Gespräch, „der Polizei zu ermöglichen, ohne konkreten Verdacht Personen zu durchsuchen, ihre Telefone abzuhören, Computer und online gespeicherte Daten auszulesen oder verdeckte Ermittler gegen sie einzusetzen. Bislang muss eine konkrete Gefahr erkennbar sein, wenn die Polizei präventiv handeln will.“
Persilschein für Willkür?
Die Hauptproblematik des (für Laien praktisch kaum lesbaren) Gesetzentwurfes dürfte darin liegen, dass allein die Polizei einschätzen soll, ob jemand in naher Zukunft eine Straftat begehen wird. Nur, wieweit kann das noch seriös sein, und ab wann beginnt Hellseherei?
Fehlentscheidungen können so jedenfalls nicht ausgeschlossen werden, sagen Kritiker. Da muss man schon fragen: Warum darf die Anwendung der im Gesetz genannten „Präventivmaßnahmen“ nicht vorher ein Gericht prüfen?
In Goethes Ballade „Der Zauberlehrling“ hieß es 1797 übrigens:
Herr, die Noth ist groß!
Die ich rief, die Geister
Werd ich nun nicht los.
„In die Ecke,
Besen! Besen!
Seyds gewesen.
Denn als Geister
Ruft euch nur zu seinem Zwecke,
Erst hervor der alte Meister.“
Zurzeit laufen zwei Petitionen, die sich gegen den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Polizeiaufgaben in Bayern richten. Gezeichnet werden kann bei Weact.Campact.de, aber auch auf der Plattform openPetition.de. Der Gesetzentwurf ist auf der Webseite des Bayerischen Landtags einsehbar.
Quellen: Hogn.de (4.4.2018), BR (4.4.2018), Netzpolitik.org (24.3.2018)
(ibg, 5.4.2018)
Viele Single-Haushalte
Gleichstand!
Am 7. März 2018 herrschte am Nachmittag Stimmengleichstand zwischen den beiden (nicht miteinander konkurrierenden) Petitionen, die für weite Teile unserer Region von Interesse sind.
Links: Petition zur Rückabwicklung der Sparkassenfusion Ostunterfranken
Rechts: Petition für einen Kinderarzt in Ebern
Online-Petition wird angenommen
Dr. Rainer Gottwald freut sich über die starke Beteiligung der Bevölkerung an der Online-Petition zur Rückgründung der Sparkasse Ostunterfranken. „Im-Baunachgrund.de“ teilte er am 26. Februar 2018 mit:
„Die Gegenbewegung ist auch für mich überraschend stark. Ich hatte gehofft, dass evtl. 20 Bürger mitmachen, nun ist es nach fünf Tagen das Zehnfache.“
Dabei ist noch zu berücksichtigen, dass die Unterschriften bisher ausschließlich online gesammelt wurden. Erfahrungswerte aus anderen Petitionen (z.B. Altkennzeichen-Petition) zeigen, dass mehr als die Hälfte aller Stimmen mit Unterschriftenlisten erzielt werden konnten, die in Geschäften ausgelegt waren.
Lesen Sie zum Thema auch unser „Spezial“!
Youtube: Schweinfurter Nachrichten vom 12.12.2017 –
„Sparkassen Schweinfurt und Ostunterfranken fusionieren“
Im Januar 2018 noch beflaggt mit „Sparkasse Ostunterfranken“
Es dürfte das erste interessante politische Ereignis des Jahres in der ansonsten drögen Lokalpolitik werden: Wenn die Fastnachtszeit vorbei ist, soll nach Zeitungsberichten ein Bürgerbegehren im Landkreis Haßberge starten.
Ziel sei es, die Fusion der Sparkassen Schweinfurt und Ostunterfranken rückgängig zu machen. Beide Sparkassen haben sich zum 1. Januar 2018 zur Sparkasse Schweinfurt-Haßberge vereinigt.
Initiator und Mentor ist der mittlerweile auch bei uns bekannte Sparkassenkritiker Dr. Rainer Gottwald aus Oberbayern. Er hatte sich schon im Vorfeld mächtig ins Zeug gelegt (siehe Medienchronik) und hielt u.a. eine Informationsveranstaltung in Knetzgau ab.
Im Bürgerbegehren wird aber voraussichtlich Rede von der „Rückabwicklung“ sein
Was schrieb der Sparkassenkritiker eigentlich den Bürgermeistern?
Diesen Brief, datiert vom 13.11.2017, schrieb Dr. Rainer Gottwald an die Bürgermeister im Landkreis Haßberge. Auf der Webseite www.anti-strabs-net.de ist das Dokument öffentlich einsehbar (PDF-Download).
(ibg, 1.2.2018, aktualisiert 4.2.2018)
Wander-Video durch den Altkreis
Dass der Baunachgrund immer eine Reise wert ist, bewies im Sommer 2015 der Forchheimer Thomas Schmidtkonz. Er wanderte, ausgerüstet mit seiner Video-Kamera, auf landschaftlich reizvollen Wegen die Strecke von Ebern nach Baunach. Dabei erzählte er so manche interessante Anekdote, die vielleicht selbst mancher Einheimische noch nicht kannte – oder möglicherweise bereits wieder vergessen hatte. Sein Video ist bei Youtube.com zu sehen.
Youtube: Video – „Von Ebern nach Baunach“
Und jetzt aus der Zeitung …
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