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Jedes Jahr findet vom 16. bis 22. September die sogenannte Europäische Mobilitätswoche (EMW) statt. Das ist eine Kampagne der Europäischen Kommission. In Deutschland koordiniert das Umweltbundesamt (UBA) alle Aktivitäten der Mobilitätswoche. 

In diesem Jahr steht der Fußgängerverkehr im Mittelpunkt. Die Aktionskarte 2019 des Umweltbundesamtes zeigt, welche Städte und Gemeinden Mitmach-Aktionen anbieten. 

Die nächstgelegenen Städte, die sich an der Mobilitätswoche beteiligen, sind Bamberg und Schweinfurt. Die Gemeinden und Landkreise unserer Region müssen leider passen, warum auch immer. Die Europäische Mobilitätswoche findet bei uns nicht statt. 

Dabei könnten die Kommunen durchaus zeigen, wie wichtig und vitalisierend Fußgängerverkehr ist (Belebung der Ortskerne) und welche Vorteile daraus auch für die Gesundheit und Lebensqualität resultieren. Gar nicht davon zu reden, welch wichtigen Beitrag das Zu-Fuß-Gehen für den Klimaschutz leistet. 

Mitmachen können sogar kleine Dörfer, heißt es auf der Webseite des Umweltbundesamtes. Der Kreativität sind kaum Grenzen gesetzt. Autofreie Tage sollen zum Beispiel genauso möglich sein wie das kostenlose Nutzen der örtlichen Nahverkehrsmittel. 

Wer nicht ganz so hoch hinaus möchte, kann auch Radausflüge anbieten, Parkplätze für einen Tag umwidmen oder einfach Dankeschön-Tee an Bahnfahrer/innen verteilen. Und damit sich niemand vertüdert: Das alles wird im Altkreis nicht angeboten. 
(ibg, 13.9.2019) 

Wie fast immer: Ähnlichkeiten mit real existierenden Zuständen wären rein zufällig. 
(ibg, 20.9.2019) 

Im westlichen Altkreis Ebern ging die Post ab: Am 10. und 11. August 2019 war Motorsport in Bramberg angesagt, und am 10. August verwandelte sich Hofstetten in eine große Mallorca-Party-Meile. 
(ibg, 13.8.2019) 

In Bayern dauern die Sommerferien dieses Jahr vom 27. Juli bis zum 9. September 2019. Damit bei Kindern und Jugendlichen keine Langeweile aufkommt, legen die Landkreise Bamberg und Coburg wieder ihre „Ferienpässe“ auf, die (nur) in den Sommerferien gelten. Ein entsprechendes Angebot gibt es im Landkreis Haßberge leider nicht. 

Der Ferienpass ist ein Gutscheinheft, das ein paar wenige Euro kostet und dafür den Schülern/-innen in den Sommerferien zahlreiche Ermäßigungen und Befreiungen von Eintrittspreisen bietet, z.B. auch freien Eintritt in die Freibäder Ebern und Altenstein (Coburger Ferienpass). 

Bamberger Ferienpass, erhältlich ab Juni 2019

Den Bamberger Ferienpass gibt es für Kinder und Jugendliche bis zu 18 Jahren zum Preis von 4,00 Euro z.B. bei den Gemeindeverwaltungen, in den Filialen der Sparkasse Bamberg und bei der VR Bank Bamberg. Kinderreiche Familien erhalten den dritten und alle weiteren Ferienpässe sogar kostenlos. 

2019 beinhaltet der Bamberger Ferienpass wieder fast 100 Gutscheine für tolle Ausflugsziele und viele weitere Vergünstigungen, zum Beispiel für Bäderbesuche, Minigolf, Sommerrodelbahn, Kino, Museen, Theater sowie den Attraktionen in der Fränkischen Schweiz und und und. 

Coburger Ferienpass, erhältlich ab 1. Juli 2019

Der Coburger Ferienpass umfasst ein noch breiteres Angebot als die Bamberger Version. Es gibt ihn in 4 Varianten, siehe PDF-Links: 

Ferienpass Ö+ (20,00 Euro, inkl. kostenloses Fahren mit der DB in der Region Coburg) 

Ferienpass Ö (15,00 Euro, inkl. kostenloses Fahren mit Bussen in der Region Coburg) 

Ferienpass B (8,00 Euro, inkl. kostenfreie Nutzung von Bädern und Sportangeboten) 

Ferienpass V (kostenlos, inkl. Eintrittspreisermäßigungen) 

Erwerben können den Ferienpass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre, Jugendfreiwilligendienstleistende (Bufdi, FSJ, FÖJ), Studierende und Auszubildende, die in der Stadt oder im Landkreis Coburg wohnen. 

Der Ferienpass ist erhältlich an der Information im Landratsamt Coburg (Haupteingang) sowie in allen Rathäusern der Städte und Gemeinden des Landkreises Coburg. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren brauchen eine unterschriebene Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten. 
(ibg, 6.6.2019) 

Der folgende Text ist eine Pressemitteilung von LobbyControl.de vom 29.4.2019:

Berlin, 29.4.2019 – Europa unternimmt zu wenig gegen den einseitigen Lobbyeinfluss von Konzernen. Zu diesem Befund kommt der heute von LobbyControl veröffentlichte „EU-Lobbyreport“. In Sachen Lobbytransparenz ist Brüssel Berlin und anderen Hauptstädten Europas demnach teilweise weit voraus. Allerdings fehlen wirksame Regeln, um Konzerneinflüsse über einseitig besetzte Expertengruppen, unausgewogene Lobbytreffen oder informelle Kanäle zu begrenzen. 

Der EU-Lobbyreport dokumentiert, wie Unternehmen, Anwälte oder Lobbyagenturen Einfluss auf die Politik nehmen und wie sich die Regeln zum Umgang mit Lobbyismus in den vergangenen fünf Jahren verändert haben. Fazit: „Brüssel hat bei der Lobbytransparenz und der Begrenzung von Interessenkonflikten Fortschritte gemacht. Dennoch: Die Macht der Konzerne in Europa ist eindeutig zu groß. Teilweise können sie Gesetze und politische Prozesse regelrecht kapern“, sagt Imke Dierßen, politische Geschäftsführerin von LobbyControl. 

Nationale Regierungen als Lobbyvehikel 

Eine zentrale Rolle für einseitige Lobbyeinflüsse spielen die EU-Mitgliedstaaten. Über den intransparenten Rat der EU boxen nationale Regierungen immer wieder die Interessen ihrer heimischen Industrien durch. Die Bundesregierung verwässerte oder verzögerte zum Beispiel wirksame Abgastests oder bessere Regeln beim Kampf gegen Steuervermeidung und -hinterziehung. 

„Europa lässt es zu, dass Konzerne und Reiche ihr Vermögen in Schattenfinanzplätze verschieben und sich dadurch ihrer Steuerverantwortung entziehen. Durch Steuervermeidung und -optimierung entgehen den EU-Ländern jedes Jahr 50 – 70 Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Das ist fünf bis sechs mal so viel, wie die EU pro Jahr für Forschung und Bildung ausgibt“, sagt Dierßen. 

Acht Faktoren für die Macht der Konzerne 

Der Lobbyreport benennt acht zentrale Faktoren für die Macht der Konzerne in Brüssel. Dazu gehören das Anwerben von Politikern als Lobbyisten, die Abhängigkeit der EU-Bürokratie von Unternehmensexpertise oder privilegierte Zugänge durch Exklusiv-Veranstaltungen wie das von Günther Oettinger veranstaltete „Europa-Forum-Lech“. 

„Konzerne können zur Durchsetzung ihrer Interessen auf eine unglaubliche Lobbypower zurückgreifen“, sagt die Autorin des Berichts, Nina Katzemich. „Zwei Drittel der 25.000 Lobbyisten, die mit einem Jahresbudget von 1,5 Milliarden Euro Gesetze, Politik und öffentliche Meinung in Europa beeinflussen, vertreten Unternehmensinteressen.“ 

Diese Unausgewogenheit sieht man auch bei der EU-Kommission, die rund 70 Prozent ihrer Lobbytreffen mit Unternehmensvertretern hat, wie eine aktuelle Auswertung von LobbyControl belegt. „Diese Einseitigkeit ist problematisch und widerspricht dem Versprechen von Kommissionspräsident Juncker zu Beginn seiner Amtszeit, für mehr Ausgewogenheit sorgen zu wollen“, so Katzemich. 

Auch in anderen Bereichen sieht man das Missverhältnis. So besteht die Expertengruppe „Emissionen im praktischen Fahrbetrieb – leichte Nutzfahrzeuge“ zu 70 Prozent aus Vertretern der Autoindustrie. Laut Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zum Dieselskandal hat diese Gruppe unter anderem dazu beigetragen, ein effektiveres Testverfahren für den Schadstoffausstoß von Fahrzeugen um Jahre zu verzögern. 

Europa könnte ein Schutzschild sein 

Imke Dierßen: „Europa könnte ein Schutzschild gegen Konzernmacht sein. Das haben die Datenschutzgrundverordnung und viele EU-Gesetze wie die Katalysatorpflicht oder Regeln zur Begrenzung von Schadstoffemissionen gezeigt, mit denen die Luftqualität langfristig zum Teil erheblich verbessert werden konnte. Wir brauchen mehr solcher positiven Impulse von Europa. Mehr Lobbytransparenz und strenge Regeln für Lobbyisten sind dafür essentiell.“ 

Hintergrund 

Der EU-Lobbyreport 2019 ist online hier verfügbar. 

Infografiken und Daten zu Lobbytreffen, den Top-Lobbyakteuren und einseitig besetzten Expertengruppen finden Sie hier. 

Mit dem Lobbyreport bilanziert LobbyControl seit 2013 im Zweijahrestakt die wichtigsten Entwicklungen in den Bereichen Lobbyismus und Lobbyregulierung in Deutschland. Der EU-Lobbyreport 2019 ist der erste Bericht, der sich mit Europa beschäftigt. 
(Sebastian Meyer, 29.4.2019, Quelle: LobbyControl) 

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Mit einem wirklichen „Modellversuch“ hat die Bamberger Spielerei mit 15 E-Scootern wohl kaum etwas zu tun. Denn die „Versuchsbedingungen“ haben mit den mutmaßlich künftigen Verkehrsregeln, wie sie der Entwurf des Bundesverkehrsministeriums vorsieht, fast nichts gemeinsam. 

Dort, in Bamberg, strenge Regulierungen für das Fahren der E-Scooter und nur 15 solcher Kleinstfahrzeuge. Aussagekräftige Erkenntnisse dürften sich hier schon mangels Masse nicht gewinnen lassen. 

Das Bundesverkehrsministerium unter Andreas Scheuer (CSU) wirbelt dagegen in seinem Entwurf einer Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung die bisherige Straßenverkehrsordnung gehörig durcheinander. Ausgewachsene Mannsbilder und Frauen müssen demnach mit E-Scootern, die nicht schneller als 12 km/h fahren können, Gehwege benutzen. 

Wer will nun überprüfen, dass E-Scooter, die bis zu 20 km/h rollern können, nicht ebenfalls Fußwege benutzen statt der für sie vorgeschriebenen Radwege (oder Straßen, wenn kein Radweg vorhanden ist)? Das wird in der Praxis die absolute Ausnahme bleiben. Das zeigt sich schon am Radverkehr. 

Das kleine E-Scooter-Experiment in Bamberg dient letzten Endes wahrscheinlich nur einem Zweck: Es ist einer netter Gag im Vorwahlkampf zur Europawahl und vor allen Dingen im Vorfeld des Kommunalwahlkampfes. Erstaunlich, wie das Datum 15. März 2019 passt: Genau ein Jahr später, nämlich am 15. März 2020 sind in Bayern Kommunalwahlen. 
(ibg, 18.3.2019) 

Jetzt kommen sie raus: Winterlinge, Schneeglöckchen und sogar die ersten Krokusse spitzen schon durch die Grasnarbe. Das ist das Zeichen, dass es nicht mehr lange bis zum Frühling dauern kann.  

Winterlinge sind übrigens keine heimischen Pflanzen, sind aber oft in unseren Gärten und Parks zu finden und zählen zu den ersten Frühlingsblumen. 

Die ursprüngliche Heimat des Winterlings erstreckt sich von Südostfrankreich über Italien und Ungarn bis nach Bulgarien und in die Türkei. 

Der meteorologische Frühlingsbeginn ist der 1. März 2019, der kalendarische Frühlingsbeginn startet zum 20. März 2019. 
(ibg, 25.2.2019) 

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